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15.05.2020, 14:13 Uhr
Corona-Update: Manfred Behrens informiert

Der Deutsche Bundestag hat nachgelegt! Im Rahmen der Bewältigung der Corona-Krise haben wir im Bundestag weitere Unterstützungen und Maßnahmen beschlossen. Zum einen wird mit dem Sozialschutzpaket II das Kurzarbeitergeld erhöht und durch das Pandemie-Schutz-Gesetz werden Corona-Tests präventiv möglich sein. In Sachsen-Anhalt werden zudem ab heute weitere Lockerungsmaßnahmen gültig.

Foto: CDU

In der aktuellen Sitzungswoche des Bundestages ging es heiß her. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich am Mittwoch während der einleitenden Regierungsbefragung den vielseitigen Fragen von uns Abgeordneten. Deutschland befindet sich bei der Bewältigung der Corona-Krise auf einem guten Weg – dies ist mitunter auch anhand der weiteren beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen erkennbar. Einen wichtigen Beitrag dazu leistet das beschlossene Pandemie-Schutz-Gesetz. Zum einen ist es nun möglich, Corona-Tests auch präventiv durchzuführen. In diesem Zusammenhang haben wir auch eine Erweiterung der Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter auf den Weg gebracht. Besonders freue ich mich aber darüber, dass wir eindeutig Flagge zeigen und für die Pflegekräfte in unserem Land einen steuerfreien Bonus auf den Weg gebracht haben. Es wurde und wird von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein ungeheuerliches Engagement insbesondere vor dem Hintergrund dieser Ausnahmesituation gezeigt. 

 

Weiterhin haben wir das Sozialschutzpaket II initiiert. Jenes beinhaltet unter anderem eine Steigerung des Kurzarbeitergelds auf 70/77% ab dem vierten Monat und auf 80/87% ab dem siebten Monat des Bezugs. Um die Corona-Spätfolgen auf dem Arbeitsmarkt zu bremsen wurde zudem eine Verlängerung des Bezugs vom Arbeitslosengeld I beschlossen.

 

Auch in Sachsen-Anhalt geht es weiter voran. Ab dem 15. Mai gelten weitere Lockerungsmaßnahmen. So ist es für Sachsen-Anhalter gestattet, in Sachsen-Anhalt wieder Urlaub auf Camping- und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienhäusern- und Ferienwohnungen oder in Yacht- und Sportboothäfen zu machen.

Ab dem 18. Mai dürfen auch erste Gaststätten unter strikten Auflagen und nach Antrag wieder öffnen. Die Prüfung und Genehmigung erfolgt in diesem Fall durch die Landkreise. Wenden Sie sich dazu bitte an das zuständige Rechtsamt, welches im Landkreis Börde beispielsweise unter www.landkreis-boerde.de erreichbar ist. Ab dem 22. Mai dürfen dann alle übrigen Gaststätten mit Tischen im Innen- und Außenbereich wieder öffnen, welche keine ausschließlichen Schankwirtschaften, wie Bars oder Kneipen, sind.