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23.04.2020, 13:32 Uhr
Corona-Update: Manfred Behrens informiert

Die aktuelle Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist zugleich eine Woche der Maßnahmen und Hilfen im Zuge der Auswirkungen und Folgen der Corona-Krise. Der Koalitionsausschuss hat wichtige Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger und für die deutsche Wirtschaft auf den Weg gebracht. Zwischenzeitlich gilt zudem für das gesamte Bundesgebiet eine Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr und in Ladengeschäften. Detaillierte Informationen dazu finden Sie nachfolgend. 

Foto: CDU

Eine Nachricht der Hoffnung steht seit gestern im Raum: in Deutschland läuft eine erste Studie zu einem Corona-Impfstoff an. Das deutsche Unternehmen Biontech hat gestern die die Genehmigung erhalten, vier verschiedene Impfstoffe an Menschen zu testen. Ich freue mich sehr, dass im internationalen Rennen um einen Impfstoff ein deutsches Unternehmen ein derart positives Signal in die Welt sendet! Wieder einmal wird die Bedeutung des deutschen Forschungs- und Wissenschaftsstandortes deutlich!

 

Seitens der Politik begrüße ich die Einigkeit der großen Koalition im Hinblick auf weitere Corona-Hilfen ausdrücklich! So einigte sich der Koalitionsausschuss unter anderem darauf, die Hinzuverdienstgrenze für Arbeitnehmer ab dem 01. Mai bis zum 31. Dezember bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe zu öffnen. 

Weiterhin soll das Kurzarbeitergeld für diejenigen auf 70 bzw. 77 Prozent ab dem vierten Monat des Bezugs erhöht werden, welche von einer verringerten Arbeitszeit von mindestens 50 Prozent betroffen sind. Ab dem siebten Monat des Bezugs erfolgt eine Erhöhung auf 80 bzw. 87 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts. Diese Regelung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. 

Für den Bereich der Gastronomie wurden ebenfalls Erleichterungen vereinbart. So wird die Mehr-wertsteuer für Speisen in der Gastronomie ab dem 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent gesenkt. 

Auch für die Schülerinnen und Schüler sieht der Bund eine besondere Unterstützung vor. So sollen bedürftige Schülerinnen und Schüler einen Zuschuss von 150 Euro zur Anschaffung elektronischer Geräte im Sinne des mobilen Unterrichts erhalten. 

 

Ab heute, 23. April, gilt in Sachsen-Anhalt eine Mundschutzpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie beim Einkaufen in Ladengeschäften. Ich freue mich allerdings sehr darüber, dass im Zuge dessen auch weitere Lockerungen der Einschränkungen erfolgen. So ist es fortan wieder möglich, dass Tierparks, zoologische und botanische Gärten sowie ähnliche Freizeitangebote unter Auflagen öffnen dürfen. 

 

Ich begrüße die schrittweise Öffnung der Einschränkungsmaßnahmen und die allmähliche Rückkehr zum Alltag. Gleichwohl erachte ich es als überaus wichtig, dass wir uns alle an die Kontakt- und Abstandsregelungen halten. Nur auf diese Weise ist es möglich, das Virus zu bremsen und gleichzeitig das öffentliche Leben wieder anzuschieben. Daher mein eindringlicher Appell an uns alle: Lassen Sie uns diszipliniert und gesund bleiben!