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15.09.2018, 00:00 Uhr
Reform der Bundesfernstraßenverwaltung

Mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung tritt eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der letzten Jahrzehnte in Kraft: Die Bundesfernstraßen werden in Deutschland nicht mehr durch die Länder verwaltet, sondern von der Bundesverwaltung.

Das heißt, dass die Verantwortung für Bau, Erhaltung, Betrieb, Planung, vermögensmäßige Verwaltung und auch die Finanzierung der Bundesautobahnen der Bund übernimmt. Außerdem wird eine Gesellschaft für die Autobahnen gegründet, welche „IGA“ (Infrastrukturgesellschaft Autobahnen) heißen wird.

 

Quelle: CDU

Ziel ist es eine sichere und effektive Infrastruktur im ganzen Land mit bundesweit angeglichenen Qualitätsstandards aufzubauen. Zudem soll der Betrieb und der Erhalt der Autobahnen mittels einheitlicher betriebswirtschaftlicher Steuerung erreicht werden.

Daniela Ludwig, verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

„Weg frei für die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen

Mit der heutigen Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag der Infrastrukturgesellschaft des Bundes (IGA) haben wir den Weg frei gemacht für die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen. Die Gesellschaft kann nun offiziell und fristgerecht gegründet werden. Ab dem Jahr 2021 wird sie im Auftrag des Bundes Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der 13.000 Kilometer Autobahnen übernehmen. Bisher waren die Länder dafür zuständig. Mit der IGA wird das System komplett neu geordnet. Ziel ist es, den Bau unserer Autobahnen zu beschleunigen. Das nützt am Ende allen Autofahrern und Unternehmen, die auf eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind. Ich danke Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der in den vergangenen Wochen zahlreiche und intensive Gespräche mit den betroffenen Akteuren geführt hat. So kann die IGA nun erfolgreich an den Start gehen.“