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NH-Hotel, 39179 Ebendorf
Pressemitteilungen
PRESSEMITTEILUNG 19.07.17
Manfred Behrens stärkt die Offensive „Digitales Klassenzimmer“
Digitale Klassenzimmer sollen flächendeckend Realität werden. Der Bund stellt Fördermittel in Milliardenhöhe für die Ausstattung der Schulen mit digitaler Infrastruktur zur Verfügung.
„Im digitalen Zeitalter muss für jede Schulklasse eine zuverlässige Breitbandanbindung zur Verfügung stehen.“ sagt Manfred Behrens, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Börde/Jerichower Land. Die Digitalisierung verändert das Lehren und Lernen ganz entscheidend und ist eine Grundkompetenz unserer Zeit. Die Nutzung digitaler Schulbücher oder interaktiver Plattformen muss in den Schulunterricht integriert werden. „Für die Schülerinnen und Schüler ist es völlig normal und selbstverständlich, ständig online zu sein. Das sollte im Unterricht genutzt werden, um sie in Sachen Digitalisierung auf das reale Leben und den Beruf vorzubereiten.“ so Behrens weiter. Voraussetzung ist die Versorgung der Schulen mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen, um die weißen Flecken direkt bis an die Schulbank zu schließen. 30 Mbit für das gesamte Schulgebäude mit hunderten Schülern sind nicht ausreichend.
Ab sofort können Städte und Kommunen zu diesem Zweck Mittel aus dem Breitbandförderprogramm beantragen. Eine Förderung ist auch möglich, wenn bereits ein 30 Mbit Anschluss zur Verfügung steht. Eine entsprechende Klarstellung des Förderleitfadens, der sich an die potenziellen Zuwendungsempfänger der Mittel wendet, erfolgt aktuell. Bereits beantragte Zuwendungen können ergänzt werden.
Informationen erhalten Sie beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter www.bmvi.de
PRESSEMITTEILUNG 18.07.17
Gastfamilien gesucht – Manfred Behrens ruft zur Teilnahme auf
Im Zeitraum September 2017 bis März 2018 werden Familien gesucht, die für 4-8 Wochen eine/n südamerikanische/n Schüler/in aufnehmen möchten.
„Zeigen Sie als ehrenamtliche Gastfamilie den südamerikanischen Austauschschülern unsere schöne Heimat“ ruft der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens interessierte Familien aus der Börde und dem Jerichower Land auf.
Auch Familien ohne (jugendliche) Kinder, bzw. mit erwachsenen Kindern, die bereits außer Haus sind, sind für die Teilnahme herzlich willkommen.
Die Austauschschüler/innen sind 16-18 Jahre alt, besuchen Deutsche Privatschulen in ihrem Heimatland und lernen dort Deutsch als erste Fremdsprache. Sie kommen aus Ländern wie z.B. Argentinien, El Salvador, Chile und Paraguay.
Der internationale Jugendaustausch wird über den Verein für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland e. V. (VDA) koordiniert. Er bietet zudem einen Gegenbesuch im folgenden Sommer an, der jedoch nicht verpflichtend ist. Den Gastfamilien entstehen außer Kost & Logis keine Kosten.
Weitere Infos und Beratung unter 02241-21735 oder http://www.vda-kultur.de/, jugendaustausch@vda-kultur.de
PRESSEMITTEILUNG 10.07.2017
Manfred Behrens ruft Schulen zur Teilnahme an der Juniorwahl 2017 auf
Die Juniorwahl bietet Schülerinnen und Schülern die Gelegenheit, Demokratieverständnis zu entwickeln und das politische System Deutschlands kennenzulernen. „Ich hoffe, dass sich möglichst viele Schulen daran beteiligen“, so Manfred Behrens, Bundestagsabgeordneter für die Börde und das Jerichower Land.
Die Juniorwahl zählt zu den größten Schulprojekten Deutschlands und wird seit 1999 bundesweit zu allen Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen durchgeführt. Sie führt Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 durch intensive Vorbereitung im Unterricht an die Prozesse der demokratischen Willensbildung heran. Der Wahlvorgang wird eine Woche vor der Bundestagswahl simuliert und die Ergebnisse werden am Wahlsonntag, dem 24. September 2017, um 18.00 Uhr veröffentlicht.
„Simulierte Wahlen selbst inhaltlich vorbereiten und durchführen, mitmischen und sich einbringen, Verantwortung übernehmen – das alles sind wichtige Erfahrungen für die Schülerinnen und Schüler und bereiten sie auf eine aktive Teilhabe im späteren Leben vor“ so Behrens.
In Kooperation mit dem Deutschen Bundestag und mit Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung und zahlreicher Institutionen in den Ländern wird Schulen die Teilnahme an der Juniorwahl ermöglicht. Bis jetzt haben sich bereits 3000 Schulen deutschlandweit für die Juniorwahl 2017angemeldet, so viele wie noch nie. Weitere Anmeldungen sind möglich, alle Informationen zur Juniorwahl 2017 unter: www.juniorwahl.de
PRESSEMITTEILUNG 05.07.2017
Manfred Behrens wirbt für Deutschen Kita-Preis
Auszeichnung wird erstmalig an Kitas und lokale Bündnisse vergeben, die die frühe Bildung von Kindern beispielhaft fördern. „Stellen Sie Ihre gute Arbeit in der frühen Bildung vor und bewerben Sie sich für den Deutschen Kita-Preis!“ sagt Manfred Behrens, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Börde/Jerichower Land.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Karg-Stiftung und dem Didacta-Verband verleihen 2018 erstmals den Deutschen Kita-Preis. Diese Auszeichnung würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. In den beiden Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ werden insbesondere gute Prozesse und nicht ausschließlich gute Ergebnisse ausgezeichnet.
„Unsere Kinder brauchen gute Bedingungen zum Aufwachsen. Die Qualität der frühen Bildung ist besonders wichtig. Dabei sollte die Sichtweise der Kinder im Mittelpunkt der Bemühungen stehen und die Mitwirkungsmöglichkeiten von Eltern und Kindern und eine enge Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort gewährleistet sein“ betont Behrens.
Mit dem neuen Preis, der mit insgesamt 130.000 Euro dotiert ist, werden fünf lokale Bündnisse und fünf Kindertageseinrichtungen geehrt.
Alle notwendigen Unterlagen finden Interessierte unter www.deutscher-kita-preis.de. Die Einreichungsfrist endet am 15. Juli 2017.
PRESSEMITTEILUNG 06. 07. 2017
Die besten Ausbilder Deutschlands gesucht – Abgeordneter Manfred Behrens wirbt für Ausbildungs-Ass
Unternehmen, Initiativen, Institutionen und Schulen können sich ab sofort wieder um die Auszeichnung „Ausbildungs-Ass“ bewerben. Mit dem Preis, den die Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe vergeben, wird das besondere Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.
„Jeder Jugendliche soll eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommen“ sagt Manfred Behrens, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Börde/Jerichower Land. „Es gibt viele engagierte Unternehmen und Initiativen, die mit Leidenschaft und Herzblut die Herausforderung annehmen und erfolgreich ausbilden.“
Das Ausbildungs-Ass wird bereits zum 21. Mal vergeben und ist mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 15.000 € dotiert. Bewerben können sich alle Unternehmen, Institutionen, Initiativen und Schulen, die sich für die Ausbildung einsetzen oder an außer-, überbetrieblichen oder schulischen Initiativen mitwirken. „Ich kann nur jeden dazu ermutigen, die Chance zu nutzen und sich um diese Auszeichnung zu bewerben.“ betont Manfred Behrens.
Unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries, MdB wird am 23. Oktober 2017 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Ausbildungs-Ass 2017 verliehen.
Bewerbungen sind online bis zum 31. Juli möglich, weitere Informationen gibt es unter www.ausbildungsass.de
PRESSEMITTEILUNG 02.06.17
Bundesprogramm zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wird weitergeführt
Der Bundestag verabschiedete am gestrigen Donnerstag ein Gesetzgebungspaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, das finanzielle Planungssicherheit von 2020 bis mindestens 2030 schafft. Im Rahmen dieser Neuordnung wurde festgelegt, die Finanzhilfen an die Länder durch das Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ungekürzt über 2019 hinaus fortzuführen.
Ziel des GVFG Bundesprogrammes ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden durch Investitionen von über 50 Millionen Euro. Dafür werden vom Bund 333 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt, die nun ungekürzt über das Jahr 2020 hinaus weiterlaufen.
„Damit beteiligt sich der Bund weiterhin an Großvorhaben im Verkehrsbereich“ so der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens. „Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind unverzichtbar, um die Mobilität der Bevölkerung zu gewährleisten und zukunftsorientiert zu gestalten“, so Behrens weiter.
Finanzhilfen für Maßnahmen im Rahmen des GVFG können durch die Länder in Form von Zuwendungen für bestimmte Projekte ausgekehrt werden. Gefördert werden der Bau und Ausbau von Verkehrswegen kommunaler ÖPNV-Vorhaben (Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie Bahnen besonderer Bauart), nicht bundeseigener Eisenbahnen und Infrastrukturprojekte für den Schienenpersonennahverkehr der Deutschen Bahn in Verdichtungsräumen mit zuwendungsfähigen Kosten über 50 Millionen Euro.
PRESSEMITTEILUNG 18. Mai 2017
„Tag der kleinen Forscher“ 2017: Manfred Behrens ruft zur Beteiligung am Mitmachtag auf. Das Thema: „Zeigst du mir deine Welt? Vielfalt im Alltag entdecken“
Der bundesweite Mitmachtag für gute frühe Bildung wird in diesem Jahr am 19. Juni gefeiert. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens ruft alle Familien und Interessierten dazu auf, zusammen mit Mädchen und Jungen rund um den „Tag der kleinen Forscher“ zu feiern, zu forschen und zu entdecken.
Wie viele Bäume sind ein Wald? Sehen alle Ameisen gleich aus? Wie viele Tiere leben eigentlich in unserer Stadt? Kinder in ganz Deutschland gehen am „Tag der kleinen Forscher“ auf die Suche nach Vielfalt in ihrem Alltag. Denn unsere Welt ist bunt: Schmetterlinge, Blumen, Getreidesorten, Haarfarben und vieles mehr. Auch wir Menschen mit unseren Kulturen, Liedern, Geschichten und Bräuchen sind unterschiedlich. Diese Vielfalt ist nicht nur wunderschön, bereichert und inspiriert uns – sie ist auch wichtig für eine nachhaltige Entwicklung mit einer lebenswerten Zukunft für alle Menschen und Tiere.
„Mit diesem Tag sollen Mädchen und Jungen ihren Alltag als Wissenschaftler betrachten, Fragen stellen und Antworten finden. Vor allem sollen sie merken, dass sie mit ihrem Handeln etwas verändern können“, so Behrens. Der „Tag der kleinen Forscher“ zeigt: Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) sind nicht abstrakt und alltagsfern, sondern überall zu finden. Mit dem Motto „Vielfalt im Alltag entdecken“ steht der Mitmachtag im Jahr 2017 ganz im Zeichen von Bildung für nachhaltige Entwicklung. Mädchen und Jungen sollen darin gestärkt werden, unsere komplexe Welt mit ihren begrenzten Ressourcen zu erforschen, zu verstehen und aktiv zu gestalten.
Die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ feiert jedes Jahr den „Tag der kleinen Forscher“. Alle, die mitfeiern und mitforschen möchten, finden auf der Website www.tag-der-kleinen-forscher.de Anregungen, Materialien und Forscherideen.
PRESSEMITTEILUNG 17.04.17
Gastfamilien in Börde und Jerichower Land gesucht
Bundestagsabgeordneter Manfred Behrens wirbt für Willkommenskultur
Der deutsche Bundestag hat seine Unterstützung für den internationalen Schüleraustausch zugesichert und damit dessen große Bedeutung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verdeutlicht. Die Stärkung der Willkommenskultur ist dabei ein wesentliches Ziel, das auch der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens in seinem Wahlkreis unterstützt. Zusammen mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS sucht er weltoffene Gastfamilien, die ihr Zuhause ab September 2016 für ein halbes oder ganzes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.
Etwa 18.000 deutsche Jugendliche gehen jährlich mit einem Schüleraustausch ins Ausland. Im Gegenzug kommen nur knapp 2.700 ausländische Schüler nach Deutschland. Der Grund: Es gibt zu wenige Gastfamilien. Dabei profitieren diese ebenso wie die jungen Leute von dem Austausch, indem sie eine andere Kultur auf ganz persönliche Weise kennenlernen. Gleichzeitig setzen sie mit ihrem Engagement ein Zeichen: „Wer sein Zuhause für einen Jugendlichen aus einem anderen Land öffnet, leistet einen wichtigen Beitrag zur Willkommenskultur und prägt damit auch das Bild, das andere Staaten von Deutschland haben“, unterstützt Behrens die Idee des Gastfamilienprogramms von AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.
Pressemitteilung 3. April 2017
Manfred Behrens ruft zur Teilnahme auf: Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht
Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen innovative Projekte für intelligente Mobilität.
Ab sofort können sich kreative Köpfe um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Zehn wegweisende Best-Practice-Projekte werden ausgezeichnet. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens unterstützt den Wettbewerb und empfiehlt innovativen Projekten aus der Börde und dem Jerichower Land, sich zu beteiligen. Das Thema Sicherheit steht beim diesjährigen Wettbewerb im Fokus. „Wir brauchen gute Lösungen für die Zukunft, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und dabei den Austausch von Daten sicher zu gestalten“, so Behrens.
Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zeigen mit dem Deutschen Mobilitätspreis die Potenziale digitaler Projekte für die Mobilität von morgen auf. Bis einschließlich 23. April 2017 können sich Unternehmen, Start-ups, Städte und Gemeinden, Forschungsinstitutionen und andere Organisationen mit Sitz in Deutschland um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Gute Chancen auf die Auszeichnung haben Projekte, die den digitalen Wandel der Mobilität so voranbringen, dass Menschen und Güter in Zukunft noch intelligenter und sicherer unterwegs sein können. Unter www.deutscher-mobilitätspreis.de können innovative Projekte aus ganz Deutschland zur Bewerbung eingereicht werden. Eine Expertenjury wählt die zehn Preisträger aus. Die Sieger werden am 28. Juni 2017 im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung im BMVI in Berlin offiziell gekürt.
Informationen zum Wettbewerb
Pressemappe: www.deutscher-mobilitätspreis.de/pressemappe
Pressebilder: www.deutscher-mobilitätspreis.de/pressebilder (ZIP-Datei)
Jahrespublikation 2016: www.deutscher-mobilitätspreis.de/ebook2016
Bund unterstützt Maßnahmen zum Schutz gegen Einbruch
Seit 2015 können private Eigentümer und Mieter Zuschüsse beantragen, um sich gegen Wohnungs- und Hauseinbrüche abzusichern. Nun wurden die Bedingungen für die Zuschüsse verbessert, so dass Sicherungsmaßnahmen ab einer Höhe von 500 EUR förderfähig sind. Bislang lag die Mindestinvestitionshöhe bei 2.000 EUR.
Der Bundestagsabgeordnete der Landkreise Börde und Jerichower Land Manfred Behrens begrüßt die Initiative. „Damit möchten wir vor allem auch Mieterinnen und Mietern die Möglichkeit geben, sich ihren Wünschen entsprechend abzusichern“, so Behrens.
Die Höhe des Zuschusses liegt bei 10% der Investitionskosten, also künftig mindestens bei 50 EUR und höchstens bei 1.500 EUR. Das Bundeinnenministerium, das Bundesbauministerium sowie die KfW stellen seit 21.3.17 die finanziellen Mittel dafür bereit.
Seit November 2016 können KfW Förderanträge online über das KfW Zuschussportal gestellt werden, das nach kurzer Zeit den Förderbescheid übermittelt.
Informationen zu den Fördermöglichkeiten sind auf folgenden Internetseiten erhältlich:
PRESSEMITTEILUNG AM 10.03.2017
Offen denken - Innovative Projekte in der Börde und im Jerichower Land gesucht
Der deutschlandweite Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ zeichnet in diesem Jahr Projekte aus, die durch Offenheit und Aufgeschlossenheit einen positiven Beitrag in der Gesellschaft leisten.
„In der Börde und im Jerichower Land gibt es viele gute Ideen, die durch diesen Wettbewerb die Chance bekommen sollen, gesehen zu werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens und hofft auf eine rege Beteiligung.
Ausgezeichnet werden 100 Projekte, die unter dem Motto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ Impulse setzen, um gesellschaftliche Herausforderungen anzugehen. „Die Realisierung solcher Projekte braucht Aufgeschlossenheit und Mut“, so Behrens. „Diese Auszeichnung dient der Anerkennung und der weiteren Unterstützung“.
Die Preisträger erwartet ein aussichtsreiches Wettbewerbsjahr: ihr Projekt wird ins Rampenlicht gerückt. Sie profitieren vom Netzwerk des Wettbewerbs und werden zu exklusiven Veranstaltungen eingeladen. Sie dürfen mit dem Gütesiegel „Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen“ für sich werben und erhalten so die Chance, neue Kunden, Partner, Sponsoren oder Mitglieder zu gewinnen.
Bewerben können sich Sozialunternehmer, Firmen, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände und Genossenschaften sowie Privatpersonen.
„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft und richtet den Innovationswettbewerb seit zwölf Jahren gemeinsam mit der Deutschen Bank aus.
Mehr Informationen unter: www.ausgezeichnete-orte.de, Bewerbungsschluss ist der 3. April 2017.
manfredbehrens.de/image/inhalte/file/Download%20PM.pdf
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PRESSEMITTEILUNG 30.11.2016
Bundestagsausschuss gibt positives Signal für Straßenbau in Sachsen-Anhalt
Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Beschlussvorlage zum Bundesverkehrswegeplan an das Plenum des Bundestages überwiesen. Dazu sagte der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Manfred Behrens: „Es freut mich, dass viele Maßnahmen für den Straßenbau in Sachsen-Anhalt dabei berücksichtigt wurden.“
Nach Veröffentlichung des Referentenentwurfs des BVWP waren für Sachsen-Anhalt rund 60 der gemeldeten 80 Vorhaben enthalten. Das beinhaltete die Finanzierung für 7 fest disponierte Maßnahmen in Höhe von rund 500 Mio. EUR sowie für rund 30 Maßnahmen im Vordringlichen Bedarf über rund 1,5 Mrd. EUR.
Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung enthielt der Kabinettsbeschluss vom August 2016 weitere Verbesserungen für Sachsen-Anhalt. Mehrere Maßnahmen rückten aus den Kategorien Kein Bedarf und Weiterer Bedarf in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht, eine Maßnahme in den Vordringlichen Bedarf.
Im anschließenden parlamentarischen Verfahren wurden über die Landesgruppe die Maßnahmen B 027 TOU Hüttenrode, B 188 OU Kloster Neuendorf, B 190n LGr. ST/NI bis A 14 und B 81 OU Blankenburg zur Hochstufung aus dem Weiteren Bedarf in den Vordringlichen Bedarf angemeldet.
Die Beschlussvorlage des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur sieht die B 027 TOU Hüttenrode, die B 188 OU Kloster Neuendorf sowie die B 190n LGr. ST/NI im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht vor. Damit können diese Maßnahmen auf der Landesebene weiter vorangebracht werden. Die B 81 OU Blankenburg verbleibt im Weiteren Bedarf mit der Begründung, dass bei niedrigem Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV hier 1,0) keine Aufwertung um 2 Stufen erfolgen kann. Dies geht auf einen Beschluss der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU Fraktion zurück.
| Straße | Projektbezeichnung | Dringlichkeit Entwurf |
Änderung nach Ausschussbeschluss | Begründung |
| B027 | TOU Hüttenrode | WB | WB mit Planungsrecht | Schaffung einer sicheren Streckenführung |
| B188 | OU Kloster
Neuendorf/OU
Jävenitz und OU
Hottendorf
|
WB | WB mit Planungsrecht | Weit
fortgeschrittener
Planungsstand
(genehmigter Vorentwurf)
|
| B190n | Lgr. ST/NI A14 | WB | WB mit Planungsrecht | Hohe
raumordnerische
Bedeutung
|
| B81 | OU Blankenburg | K.B. | weiterer Bedarf |
PRESSEMITTEILUNG 06.10.16
Bundes-Schülerfirmen-Contest: Die Top 10 steht fest!
Manfred Behrens, MdB: "Gratulation an die Schülerfirma picture for rent!"
Loburg: Die erste Hürde ist geschafft! Die Schüler und Schülerinnen der Grundschule Loburg haben sich beim Bundes-Schülerfirmen-Contest gegen rund 280 andere Schülerfirmen durchgesetzt und sich damit eine Einladung zur Preisverleihung ins Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesichert. Ihr Unternehmenskonzept besteht in der Anfertigung individueller Kunstwerke, welche sie Loburger Geschäftsleuten zur Verfügung stellen und diese auch regelmäßig austauschen. Somit zieren die Bilder lokale Unternehmen und können dort von jedermann bewundert werden.
„Ich bin sehr stolz auf unsere Nachwuchstalente und finde das Geschäftsmodell außerordentlich spannend. Das ausgeklügelte System der Juniorenfirma picture for rent beweist, dass wirtschaftliches Denken bereits in jungen Jahren vorhanden ist und dass dieses Potential genutzt und gefördert werden muss“, so MdB Manfred Behrens.
Die Konkurrenz war groß. Zahlreiche Schülerfirmen mit kreativen Geschäftsideen, wie die Produktion und Vermarktung von individuellen Möbeln aus Weinkisten, haben am Online-Voting teilgenommen und bei Ihren Fans ordentlich um Stimmen geworben, um zunächst einen Platz unter den 20 Besten zu ergattern. Die zehn Finalisten wurden anschließend von einer Jury, bestehend aus Sponsoren und den drei Erstplatzierten des Vorjahres, gekürt. Vorerst bleibt es jedoch spannend, ob die Schülerfirma picture for rent tatsächlich einen Platz auf dem Treppchen erzielt. Herr Behrens betont: „Unabhängig von der letztendlichen Platzierung, gratuliere ich dem gesamten Team zu seinem bisherigen Erfolg und ziehe den Hut vor so viel Engagement und Einfallsreichtum.“
Die Fahrt nach Berlin sowie die Übernachtungen in Berlin werden durch den Busund die Hotelsponsoren ermöglicht. Die Siegerehrung selbst findet am 11. November 2016 statt. Schirmherr der Veranstaltung ist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Der Bundes-Schülerfirmen-Contest wurde 2010 von der Unternehmensfamilie MüllerMedien ins Leben gerufen, um den deutschen Unternehmernachwuchs zu fördern und Kinder und Jugendliche zu motivieren, sich bereits während der Schulzeit unternehmerisch zu betätigen. Teilnehmen können alle Schülerfirmen in Deutschland. Welche Schulart die Schülerinnen und Schüler besuchen, spielt keine Rolle.
Nähere Information zum Bundes-Schülerfirmen Contest gibt es unter:
www.bundesschuelerfirmen-contest.de.
Hier gelangen Sie zum Profil der Schülerfirma „picture for rent“:
PRESSEMITTEILUNG 04.10.16
MdB Behrens und Pols für Neubewertung der B 190n im Bundesverkehrswegeplan- Briefübergabe an Bundesminister Dobrindt
Berlin „Die B 190n ist als Autobahnzubringer und Querverbindung zwischen Niedersachsen und Sachsen-Anhalt unverzichtbar“, so die klare Meinung der beiden Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols aus Lüchow-Dannenberg/Lüneburg und Manfred Behrens aus Börde/Jerichower Land. Um ihrem Anliegen vor der Fertigstellung der Änderungsgesetze des BVWP deutlich Gehör zu verschaffen, haben Behrens und Pols ein gemeinsames Schreiben an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, überreicht. Darin bitten sie nachdrücklich darum, die B190n aus dem Weiteren Bedarf in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) hochzustufen.
„Die jetzige Einstufung der B 190n im BVWP wird der Wichtigkeit dieser Straße nicht gerecht. Dies haben wir in unserem Schreiben an Minister Dobrindt deutlich gemacht. Gleichzeitig haben wir um ein persönliches Gespräch gebeten, um darzulegen, wie wichtig die Querspange für die wirtschaftliche Entwicklung der Region ist“, erklärt Manfred Behrens MdB. „Die Nordverlängerung der A 14 und deren Fertigstellung ist ebenso wie die Fertigstellung der A39 im Vordringlichen Bedarf eingeordnet. Die B 190n als Zubringer ist daher unverzichtbar“, ergänzt Pols. Darüber hinaus setzen sich die Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg für die Osterweiterung der B190n über die Elbe und die Havel zur B5 in Brandenburg ein.
Aktuell ist es das Ziel, die A 14 bis 2020 fertigzustellen. Der Lückenschluss der A 39 befindet sich bereits im Planfeststellungsverfahren. Neben der Funktion als Autobahnzubringer und Querverbindung könnte die B 190n das erwartete höhere Verkehrsaufkommen gut bewältigen und den Verkehr durch mehrere Ortsumgehungen in der Altmark sicher und schnell leiten.
Pols und Behrens zufolge gewinnt die B190n dadurch eine größere verkehrstechnische Bedeutung und muss daher im BVWP in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen werden.
Unterstützung erhalten die Bundestagsabgeordneten vor Ort u.a. von den Bürgermeistern der altmärkischen Städte und Verbandsgemeinden und der IHK sowie von der Bevölkerung Sachsen-Anhalts und den Bewohnern vor allem aus Lüchow-Dannenberg, die mit großer Mehrheit den Anschluss von Sachsen Anhalts Norden und Nordost-Niedersachsen an das überregionale Verkehrsnetz für erforderlich hält.
Foto: Übergabe der Forderung Aufnahme der B190n in den Vordringlichen Bedarf des BVWP an Bundesminister Dobrindt (3.vo.li), mit Jörg Hellmuth MdB (li.), Jens Köppen MdB (2.vo.li), Eckhard Pols MdB (3.vo.re.), Manfred Behrens MdB (2.vo.re.), Heike Brehmer MdB (re.).
PRESSEMITTEILUNG 26.09.2016
Manfred Behrens erneut Direktkandidat für die CDU
Der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens wurde am Wochenende für die Bundestagswahl 2017 im 67. Wahlkreis als Direktkandidat nominiert.
Mit großer Mehrheit haben die CDU-Mitglieder der Landkreise Börde und Jerichower Land am Wochenende die Kandidatur des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens für die Bundestagswahl 2017 bestätigt. „Mit Freude nehme ich diese Wahl an und möchte auch im 19. Deutschen Bundestag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises vertreten“ so Manfred Behrens nach der Wahl.
Dabei gilt auch zukünftig durch eine aktive Vorortarbeit mit Augenmaß und auf Augenhöhe anstehende Probleme nicht weg- sondern auszudiskutieren. Die CDU setzt auf gemeinschaftliche Werte sowie Geschlossenheit aber auch auf Besonnenheit bei der Bewertung der Regierungsarbeit in Bund und Land.
Der CDU Landesvorsitzende Thomas Webel umriss den Wahlauftrag für den CDU Kandidaten: „die Handschrift der Union im Koalitionsvertrag von
Sachsen-Anhalts gewählter Landesregierung muss auch in Berlin deutlich vertreten werden. "Dazu, lieber Manfred Behrens, erhältst Du aus dem Wahlkreis den Auftrag für die Arbeit im künftigen Bundestag".
Foto: Bundestagsabgeordneter Manfred Behrens (mi) nimmt Glückwünsche zur Nominierung zur Bundestagswahl entgegen. Im Bild mit dem Kreisvorstandsvorsitzenden Jerichower Land, Gerd Mangelsdorf (li), dem Landesvorsitzenden Thomas Webel (2. vo. lin.), der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (2. vo. re) und Innenminister Holger Stahlknecht (ganz rechts).
PRESSEMITTEILUNG 22.09.16
Baufreigabe für 3 Bundesfernstraßen in Börde erteilt
Bundesminister Dobrindt erteilt Baufreigaben für die B71n, die A14 und die B188 mit einem Gesamtvolumen von 129 Mio. Euro.
Als Teil eines Investitionspakets für die Infrastruktur in Höhe von 2,1 Mrd. Euro wurden 24 baureife Projekte vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Umsetzung freigegeben. Dabei erhielt der Landkreis Börde die Baufreigabe für drei Bundesfernstraßen. Die A 14 Anschlussstelle Colbitz - Anschlussstelle Tangerhütte wird mit 65 Mio. EUR finanziert. Die B71n Ortsumgehung Wedringen wird mit 45,7 Mio EUR finanziert und der 2. Bauabschnitt der B188 Ortsumgehung Oebisfelde mit 25,7 Mio. Euro.
Neben Sachsen-Anhalt erhielten neun weitere Bundesländer Finanzierungszusagen für Straßenbauprojekte. Manfred Behrens, Bundestagsabgeordneter Börde/Jerichower Land nahm die Bescheide der Baufreigaben für seinen Wahlkreis vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt entgegen: “Es freut mich, dass Sachsen-Anhalt mit insgesamt 129 Mio. Euro das fünft größte Auftragsvolumen in dieser Vergaberunde erhielt.“
Die Investitionen in die Infrastruktur steigen von vormals 10,0 Mrd. Euro auf 13,7 Mrd. Euro im Jahr 2017 und bis 2018 auf 14,4 Mrd. Euro an.
Foto: Manfred Behrens MdB nimmt die Baufreigaben für 3 Bundesfernstraßen vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur entgegen.
Die Liste der Baufreigaben 2016 unter:
PRESSEMITTEILUNG 17.08.2016
Bundestagsabgeordneter Manfred Behrens empfängt Besucherinnen und Besucher zum Tag der Ein- und Ausblicke
Der Deutsche Bundestag öffnet zum 13. Tag der Ein-und Ausblicke am 4. September 2016 seine Türen und stellt seine Arbeit und seine Liegenschaften vor.
In einem abwechslungsreichen Programm können Besucherinnen und Besucher einen Tag lang Bundestagsabgeordneten begegnen und ihren Arbeitsalltag kennenlernen, sich über die Arbeitsweise des Parlaments informieren, den Reichstag besichtigen sowie Einblicke in die Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.
Neben den verschiedenen Bundestagsausschüssen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstages auch die vier Fraktionen des Bundestages vor. Hier wird auch Manfred Behrens als Vertreter der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen heißen.
Im Plenarsaal werden die Vizepräsidenten und die Vizepräsidentinnen des deutschen Bundestages die Aufgaben und Abläufe im Parlament schildern.
Des Weiteren werden in den Ausschusssälen spannende Diskussionsrunden und Fachgespräche geboten. Den Gästen werden durch Führungen durch das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus die vielseitige und interessante Architektur sowie die an vielen Stellen vorhandenen historischen Ausstellungsstücke und Kunstwerke näher gebracht.
Neben einem unterhaltsamen Bühnenprogramm, verschiedenen Musikcafés und einem Kinderbereich für die kleinen Besucher wird es im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus eine Ausstellung mit dem Thema „Vor 30 Jahren: Erste Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986“ geben. In der vom Parlamentsarchiv und der Pressedokumentation präsentierten Ausstellung gibt es Dokumente, Fotos und Presseartikel aus den Akten des Deutschen Bundestags zu sehen.
Die Veranstaltung beginnt um 9 Uhr und endet um 19 Uhr und der Eintritt ist frei.
Weitere Informationen unter: www.bundestag.de/tea
PRESSEMITTEILUNG 13.06.2016
Lebensretter aus Haldensleben zu Besuch in Berlin
Bundestagsabgeordneter Manfred Behrens empfängt Lebensretter Hans-Jürgen Seidel und Familie im Deutschen Bundestag
Bei strahlendem Sonnenschein und klarer Sicht bestaunte Hans-Jürgen Seidel den Blick über Berlin vom Dach der Reichstagskuppel. Dorthin war Herr Seidel auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Manfred Behrens gereist, der dem Haldensleber auf besondere Weise für seinen selbstlosen Einsatz danken wollte.
Im September 2015 hatte Hans-Jürgen Seidel in einem Haus in Haldensleben Feuer bemerkt. Er lief in die brennende Wohnung und half der 86-jährigen bewegungseingeschränkten Bewohnerin ins Freie. Dann kehrte er ohne zu Zögern in die brennende Wohnung zurück und rettete auch die zweite Bewohnerin, die 90-jährige Hauseigentümerin. „So eine Heldentat hat auch eine besondere Anerkennung verdient“, so Manfred Behrens bei der Begrüßung im Deutschen Bundestag. Er überreichte seinem Ehrengast eine Ausgabe der „Innenansichten unseres Parlaments“, ein Bildband, der die Arbeit der Abgeordneten im Plenum und in den Gremien des Parlaments darstellt.
Den Deutschen Bundestag besichtigte Hans-Jürgen Seidel mit seiner Frau Petra, seiner Tochter Nicole sowie seinem Schwiegersohn Norman Wittig und dem Enkelsohn Felix. Neben einer Besichtigung des Reichtages mit der Aussichtskuppel, dem Fraktionssitzungssaal und dem Plenarsaal nahm die Familie auch als Besucher an einer Parlamentsdebatte teil. „Wir sind sehr selten in Berlin und der Besuch des Bundestages in etwas ganz Besonderes“ sagte Hans-Jürgen Seidel zum Abschied.
Foto: Der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens empfängt Jürgen Seidel mit seiner Frau Petra, dem Enkelsohn Felix, der Tochter Nicole und dem Schwiegersohn Norman auf der Dachterrasse des Reichstages.
PRESSEMITTEILUNG 17.05.2016
Gastfamilien in Börde und Jerichower Land gesucht
Der deutsche Bundestag hat seine Unterstützung für den internationalen Schüleraustausch zugesichert und damit dessen große Bedeutung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verdeutlicht. Die Stärkung der Willkommenskultur ist dabei ein wesentliches Ziel, das auch der Bundestagsabgeordnete Manfred Behrens in seinem Wahlkreis unterstützt. Zusammen mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS sucht er weltoffene Gastfamilien, die ihr Zuhause ab September 2016 für ein halbes oder ganzes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.
Etwa 18.000 deutsche Jugendliche gehen jährlich mit einem Schüleraustausch ins Ausland. Im Gegenzug kommen nur knapp 2.700 ausländische Schüler nach Deutschland. Der Grund: Es gibt zu wenige Gastfamilien. Dabei profitieren diese ebenso wie die jungen Leute von dem Austausch, indem sie eine andere Kultur auf ganz persönliche Weise kennenlernen. Gleichzeitig setzen sie mit ihrem Engagement ein Zeichen: „Wer sein Zuhause für einen Jugendlichen aus einem anderen Land öffnet, leistet einen wichtigen Beitrag zur Willkommenskultur und prägt damit auch das Bild, das andere Staaten von Deutschland haben“, unterstützt Behrens die Idee des Gastfamilienprogramms von AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.
Der Verein sucht für die Hälfte seiner 460 Schüler, die im Herbst kommen, noch ein zweites Zuhause auf Zeit. Ein Gastkind aufnehmen können Familien ebenso wie Alleinerziehende, kinderlose Paare und Alleinstehende, die sich für ein gastfreundliches Deutschland engagieren wollen. Wichtig sind Aufgeschlossenheit und die Bereitschaft, sich einem jungen Menschen und seiner Kultur zu öffnen. Vorbereitet und begleitet werden sie von AFS-Mitarbeitern direkt in der Region. Auch Willkommens- oder Übergangsfamilien für einen Zeitraum von sechs bis acht Wochen werden gesucht.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.afs.de/gastfamilie. Interessierte sind auch eingeladen sich mit dem Hinweis „Willkommenskultur“ direkt an AFS wenden – unter der Telefonnummer 040 399222-90 oder per E-Mail an gastfamilie@afs.de.
PRESSEMITTEILUNG 16.03.2016
Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans und Vorhabenplanung im Jerichower Land
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen 16. März den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans veröffentlicht. Der Bundesverkehrswegeplan umfasst alle Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege, nicht nur den Neu- und Ausbau, sondern auch die Erhaltung und Erneuerung. Von 2016 – 2030 sollen rund 141 Mrd. Euro in den Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen investiert werden. Für Aus- und Neubau sind Projekte im Wert von insgesamt 94 Mrd. Euro vorgesehen.
Die Ortsumgehung Burg sowie die Ortsumgehung Jerichow sind als neue Vorhaben unter „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Sie haben mit dieser ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden.
Die Ortsumgehung Genthin und Ortsumgehung Möckern sowie die Ortsumgehung Wahlitz/OU Menz/OU Königsborn sind als neue Vorhaben unter „Weiterer Bedarf“ eingestuft. Diese Bewertung heißt, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll. Klar ist aber auch, dass die finanziellen Mittel begrenzt sind und nicht jeder Wunsch sofort erfüllt werden kann. Bis 2030 müssen zunächst vorrangigere Projekte umgesetzt werden. Auch in diesem Fall ist aber anzuraten, sich jetzt die neu eingeführten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung näher anzuschauen. Dazu weiter unten mehr.
Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahrens voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.
Die einzelnen Projekte wurden vorrangig nach ihrem Nutzen für den Verkehr und im Hinblick auf die anfallenden Kosten bewertet. Es fand aber z. B. auch Berücksichtigung, wie sich das jeweilige Projekt auf die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und den Städtebau auswirkt. Außerdem wurden die Umweltauswirkungen geprüft. Die konkrete Bewertung jedes einzelnen Projektes kann im Internet auf der Seite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eingesehen und kommentiert werden.
Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlicht. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen.
Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort von den Politikern im Verkehrsausschuss im Detail beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem ist noch der Bundesrat zu beteiligen.
PRESSEMITTEILUNG 16.03.2016
Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans und Vorhabenplanung im Landkreis Börde
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen 16. März den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans veröffentlicht. Der Bundesverkehrswegeplan umfasst alle Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege, nicht nur den Neu- und Ausbau, sondern auch die Erhaltung und Erneuerung. Von 2016 – 2030 sollen rund 141 Mrd. Euro in den Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen investiert werden. Für Aus- und Neubau sind Projekte im Wert von insgesamt 94 Mrd. Euro vorgesehen.
Der Ausbau der A 14 von Wolmirstedt bis Lüderitz befindet sich bereits in Bau. Die Anschlussstelle A 14 Dahlenwahrsleben bis Wittenberge, sowie der Ausbau bis Haldensleben sind als neue Vorhaben unter „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Zudem sind die Ortsumgehungen Wanzleben und Oebisfelde in dieser Kategorie. Sie haben mit dieser ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden.
Die Ortsumgehung Eichenbarleben, die Ortsumgehung Altenweddingen sowie die Ortsumgehung Irxleben sind als neue Vorhaben unter „Weiterer Bedarf“ eingestuft. Diese Bewertung heißt, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden soll. Klar ist aber auch, dass die finanziellen Mittel begrenzt sind und nicht jeder Wunsch sofort erfüllt werden kann. Bis 2030 müssen zunächst vorrangigere Projekte umgesetzt werden. Auch in diesem Fall ist aber anzuraten, sich die neu eingeführten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung näher anzuschauen. Dazu weiter unten mehr.
Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahrens voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.
Die einzelnen Projekte wurden vorrangig nach ihrem Nutzen für den Verkehr und im Hinblick auf die anfallenden Kosten bewertet. Es fand aber z. B. auch Berücksichtigung, wie sich das jeweilige Projekt auf die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort und den Städtebau auswirkt. Außerdem wurden die Umweltauswirkungen geprüft. Die konkrete Bewertung jedes einzelnen Projektes kann im Internet auf der Seite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eingesehen und kommentiert werden.
Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlicht. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen.
Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort von den Politikern im Verkehrsausschuss im Detail beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem ist noch der Bundesrat zu beteiligen.
