22.09.2016
Baufreigabe für 3 Bundesfernstraßen in der Börde
Bei der Baufreigabe für Bundesfernstraßen erhielt der Landkreis Börde die Freigabe für drei Bundesfernstraßen mit einem Gesamtvolumen von 129 Mio. Euro. Die A 14 Anschlussstelle Colbitz - Anschlussstelle Tangerhütte wird mit 65 Mio. EUR finanziert. Die B71n Ortsumgehung Wedringen wird mit 45,7 Mio EUR finanziert und der 2. Bauabschnitt der B188 Ortsumgehung Oebisfelde mit 25,7 Mio. Euro. 
 Als Teil eines Investitionspakets für die Infrastruktur in Höhe von 2,1 Mrd. Euro wurden 24 baureife Projekte vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Umsetzung freigegeben. Neben Sachsen-Anhalt erhielten neun weitere Bundesländer Finanzierungszusagen für Straßenbauprojekte. 
 Die Investitionen in die Infrastruktur steigen von vormals 10,0 Mrd. Euro auf 13,7 Mrd. Euro im Jahr 2017 und bis 2018 auf 14,4 Mrd. Euro an. Die Bundesregierung legt damit einen Grundstein für ein schnelles und leistungsfähiges Verkehrsinfrastrukturnetz. 
 

20.09.2016
Diesjähriger Weltkindertag unter dem Motto „Kindern ein Zuhause geben"
 Am 20. September ist Weltkindertag, ein Tag an dem auf die besonderen Rechte von Kindern aufmerksam gemacht werden soll. Zudem soll die Freundschaft unter Kindern auf der Welt gefördert werden. Mit dem diesjährigen Motto „Kindern ein Zuhause geben“ sollen Politik und Gesellschaft dazu aufgefordert werden, Eltern in Deutschland besser dabei zu unterstützen, die vielfältigen Fähigkeiten und Bedürfnisse von Kindern zu fördern, um ihr Wohlergehen sicher zu stellen und ihre Entwicklung zu fördern. 
Ich wünsche allen Kindern einen schönen Tag gemeinsam mit ihren Familien und Freunden!

14.09.2016
Beratungen zum Haushalt „Verkehr und digitale Infrastruktur“
 Das Parlament hat nach der Sommerpause die Arbeit wieder aufgenommen mit der ersten Sitzungswoche im September zum Haushaltsetat des Bundes. Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU Fraktion begleitete mich mein Praktikant der Politikstudent Ilija Tesic. Der parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle stellte den Entwurf des Haushaltsplans Verkehr und digitale Infrastruktur vor. Mit einem Ausgabenvolumen von 26,8 Mrd. € für 2017 ist er der drittgrößte Einzelhaushalt nach dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (138,6 Mrd. €) und dem Bundesministeriums der Verteidigung (36,6 Mrd. €). Mit rund 1,9 Mrd. € Mehrausgaben übersteigt er die bisherige Finanzplanung. 
Der Verkehrshaushalt hat mit 15,9 Mrd. € den größten Anteil an den Gesamtinvestitionen des Bundes. Ein Scherpunkt dabei sind Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur der Straßen- Schienen- und Wasserwege mit der Prämisse Erhalt vor Neubau. Ein zweiter Schwerpunkt sind die Investitionen in die digitale Infrastruktur, vor allem in den strukturschwachen Regionen des Landes. Der Haushalt wurde im Plenum des Bundestages anschließend debattiert und wird in der nächsten Haushaltswoche des Bundestages im November verabschiedet.
 

13.09.2016
110-jähriges Jubiläum der Fachschule für Landwirtschaft Haldensleben
 Die Landwirtschaftliche Fachschule Haldensleben ludt zu einer Festveranstaltung zum 110. Jubiläum der Schule ein. Seit 1906 werden junge Menschen für Fach-und Führungsaufgaben in der Landwirtschaft qualifiziert. Rund 9.000 Studenten haben die Schule bisher erfolgreich als Wirtschafter, Agrarbetriebswirte und Agrartechniker absolviert. Besonders die praxisnahe Ausbildung unterscheidet die Einrichtung von Fachhochschulen und Universitäten. 60 Studenten wurden im Rahmen der Feierstunde von Michael Springer, Abteilungsleiter der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau und Schulleiter der Haldensleber Fachschule, immatrikuliert und werden in den kommenden zwei Jahren in Bereich Landwirtschaft aus- und weitergebildet. Dazu werden neue Lehrkräfte eingestellt und die Einrichtung eines ökologischen Studiengangs geprüft. Die Fachschule leistet einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Haldensleben.

08.08.2016
Arbeitsbesuch im Frauenhaus Wolmirstedt
Zu einem Arbeitsbesuch im Frauenhaus Wolmirstedt kam ich mit Martin Stichnoth, Bürgermeister von Wolmirstedt, meiner Wahlkreismitarbeiterin Antje Strauß sowie Jonathan Stahl, Freiwilligendienstleistender in meinem Bundestagsbüro zusammen. Anlass des Besuchs war eine Bedarfsanalyse der länderoffenen Arbeitsgruppe der Gleichstellungs-und Frauenministerkonferenz zur stark variierenden Finanzierung von Frauenhäusern. Die Ergebnisse wurden im Familienausschuss im Bundestag vorgetragen und im Frauenhaus Wolmirstedt bot sich die Gelegenheit, diese zu besprechen. Die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses Frau Carmen Rygulla und Frau Ramona Petsch schilderten die alltäglichen Herausforderungen im Frauenhaus, auch in Verbindung mit den verstärkten Migrationsbewegungen der letzten Zeit. Obwohl das Frauenhaus Wolmirstedt, das für Frauen im ganzen Landkreis Börde zuständig ist, finanziell im Vergleich zu anderen sehr gut ausgestattet ist, gibt es dennoch fehlende Kinderbetreuung oder barrierefreier Zugang zu bemängeln. Besonders positiv ist in Wolmirstedt die Zusammenarbeit innerhalb des Landkreises insbesondere mit Schulen und Kitas.

07.08.2016
Auf dem 22. Schützenfest des Schützenvereins Eichenbarleben wurden die neuen Majestäten bekanntgegeben. Genau eine Woche zuvor hatte sich das Ehepaar Uwe und Diana Schmidt die Königskette und Königinnenkrone beim Königsschießen gesichert. Der Vereinsvorsitzende und gleichzeitig auch neuer Schützenkönig Uwe Schmidt hatte das Ergebnis, ganz nach Tradition, eine Woche lang bis zur offiziellen Bekanntgabe beim Schützenfest, geheim gehalten. Am Abend zuvor hatte ein von der Blaskapelle „Satuelle“ angeführter Fackelzug das Schützenfest mit Proklamation und Schützenball eingeläutet. Vom Schlosspark Eichenbarleben zogen die Schützen im Beisein von Eichenbarleber Einwohnern sowie Mitgliedern anderer örtlicher Verbände in Richtung Schulhof, wo der Feuerwehrverein mit Grill und Getränken ein geselliges Beisammensein veranstaltete.

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06.08.2016
 In der Gemeinde Sülzetal gab es im August ein besonderes sportliches Jubiläum. Der Radsportverein Osterweddingen e.V. veranstaltete das 20. Radrennen „Rund um Osterweddingen.“ In sieben Rennen maßen die Radrennsportler aus dem ganzen Bundesgebiet ihre Leistungen. Die mehrfache Weltmeisterin Pauline Grabosch, die ihrem einstigen Trainer und Kameraden im Landesleistungsstützpunkt Radsport in Osterweddingen ihren Tribut zollte, nahm als Besucherin am Radrennen teil und wurde von ihren Sportkameraden und den vielen Autogrammjägern regelrecht umlagert. Gemeinsam mit Frau Grabosch überreichte ich den Preis der CDU an den Sieger des Rennens eins der Altersklasse U 11.
Das traditionsreiche Radrennen wird seit Beginn von der Bördesparkasse, der Gemeinde Sülzetal, namhaften Unternehmen aus der Gemeinde sowie Magdeburg und der CDU-Orts- und Kreisgruppe aktiv unterstützt.
 
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02.08.2016
Anfang August besuchten eine Gruppe israelischer Handballerinnen und einige Schülerinnen vom Handball-Verband Sachsen-Anhalt e.V. den Bundestag. Zu Beginn hörte sich die Besuchergruppe einen Vortrag auf Englisch im Plenarsaal an und konnte viel Interessantes über die Arbeitsweise im Bundestag erfahren. Anschließend besichtigten sie die Kuppel. Danach besuchte die Gruppe das Denkmal für ermordete Juden Europas. Durch einen Vortrag, abgehalten in deutscher sowie in englischer Sprache und anschließendem Museumsrundgang, wurde den Schülerinnen das Thema um den Holocaust nähergebracht. Dies war für die Israelischen Jugendlichen von besonderer Bedeutung. Nach einer verdienten Pause in der berühmten Mall of Berlin ging es zum letzten Höhepunkt dieses Tages. Das Gleis 17 in Berlin Grunewald! Ein Denkmal für die in die Todeslager deportierten Juden. Ein emotionaler Moment – die Schülerinnen und ihre Begleiter zündeten Kerzen an und legten eine Gedenkminute ein. Dieser Tag war für die Schülerinnen interessant und lehrreich, aber vor allem durch die historischen Eindrücke und Informationen von nachhaltiger Bedeutung.
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10.07.2016
90. Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Ebendorf
Am 10. Juli vor 90 Jahren wurde die Freiwillige Feuerwehr Ebendorf gegründet. Dieses Jubiläum war Anlass für einen Tag der offenen Tür und einer Feierstunde rund um das Spritzenhaus der Freiwilligen Feuerwehr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Förderer und Sponsoren der FFW Ebendorf wurden bei schönstem Wetter von der Schalmeienkapelle aus Groß Ammensleben festlich begrüßt. Landrat Hans Walker und Ortswehrleiter Lutz Pechbrett würdigten die traditionsreiche Wehr und betonten die große Bedeutung des Ehrenamts und des Solidarprinzips, die dem erfolgreichen Bestehen zugrunde liegen. Den zahlreichen Besuchern wurde ein buntes Programm geboten, u.a. mit Beiträgen der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und einem Auftritt der Ebendorfer Kita „Gänseblümchen“. Im Anschluss an die Feier zum Gründungstag wird es am Wochenende vom 22. bis zum 24. Juli mit den Festivitäten rund um den 90. Geburtstag der Freiwilligen Feuerwehr Ebendorf weitergehen.

07.07.2016
„Nein heißt Nein“ wird im Sexualstrafrecht verankert
Bundestag kommt dem Ruf nach einer Änderung des Sexualstrafrechts nach und verabschiedet ein Reformgesetz.

Nachdem die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht 2015 in Köln aber auch in anderen deutschen Städten bekannt wurden, zeigte sich, dass die gegenwärtige Rechtslage unzureichend ist. Schnell wurde daraufhin öffentlich gefordert, Änderungen am Sexualstrafrecht, nicht nur mit Blick auf den ohnehin schon in der Beratung befindlichen § 177 StGB (sexuelle Nötigung, Vergewaltigung), sondern auch in Bezug auf sexuelle Übergriffe, die bislang nicht strafrechtlich verfolgt werden, wie das „Grapschen“ oder das Agieren aus einer Gruppe heraus, vorzunehmen. 
 
Die CDU hat schon eine Woche nach den Übergriffen auf Initiative der Frauen Union in ihrer Mainzer Erklärung beschlossen, Artikel 36 der Istanbul-Konvention zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung rasch umzusetzen und die genannten Sachverhalte dabei zu berücksichtigen. Gemeinsam haben die Frauen in CDU, CSU und SPD dann im Bundestag die Formulierung von Eckpunkten und eines Änderungsantrages für das vorliegende Gesetzgebungsverfahren angeregt und zügig umgesetzt.
 
Mit der Abstimmung im Bundestag am heutigen Donnerstag, den 07. Juli 2016 wurde das Reformgesetz verabschiedet und die Bundesregierung bekräftigt damit die sexuelle Selbstbestimmung und zeigt Handlungsfähigkeit. Damit setzt die Bundesregierung ein deutliches Zeichen zum Schutze des Persönlichkeitsrechts von Frauen.
 

06.07.2016
THW Haldensleben zu Besuch im Deutschen Bundestag
Zu einem Bundestagsbesuch konnte ich diese Woche die Jugendlichen des Technischen Hilfswerks Haldensleben und ihre Betreuer Herr Michael Bernt und Herr Werner Horn begrüßen. Auf der Besuchertribüne des Plenums konnten sie u.a. die Regierungsbefragung mit der Bundesministerin für Umwelt Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Dr. Barbara Hendricks verfolgen. In einer anschließenden Gesprächsrunde schilderte ich den Jugendlichen den Alltag eines Bundestagsabgeordneten und die Arbeit in den parlamentarischen Gremien sowie im Wahlkreis. Nach einem gemeinsamen Rundgang durch den Bundestag beendeten die Mitglieder des THW mit der Aussicht über Berlin von der Kuppel des Reichstages ihren Bundestagsbesuch. 

05.07.2016
Die Stadt Haldensleben durch Kinderaugen gesehen
Der Stadtbrunnen, der Mittellandkanal aber auch in Steinsessel eingehauene Märchenbilder sind Sehenswürdigkeiten und Besonderheiten der Stadt Haldensleben. Diese haben die Kinderstadtschreiber der 3. und 4. Klasse der Erich-Kästner-Schule aus Haldensleben in dem Bilderband „Haldensleben durch Kinderaugen gesehen“ dokumentiert. Hinter diesem einmaligen Projekt steht die Haldensleberin Gundula Ihlefeldt, die anlässlich des 1050. Jubiläums der Stadt Haldensleben das Projekt „Wörter Verbinden Welten“ ins Leben rief. In Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund Kreisverband Börde e.V., der Grundschule „Erich Kästner“ sowie dem Verein Pelikan e.V. entstand dieses Projekt mit dem Ziel, Kindern mit Migrationshintergrund die Stadt und ihre Geschichte näher zu bringen und ihnen durch Identifikation mit der Stadt ein Ankommen in der neuen Heimat zu erleichtern. In dem Bildband erleben die Kinder mit selbst geschossenen Bildern sowie jeweils einer selbst geschriebenen Kurzbeschreibung die Geschichte Haldenslebens nach. Begleitend zum Heft wurde ein von den Kindern gestalteter Vortrag über die Stadt Haldensleben erstellt. Solch eine außergewöhnliche Initiative, welche den Kindern unserer schönen Region Heimatverbundenheit lehrt, unterstütze ich sehr gern.

21.06.2016
Auf dem Hof der Ebendorfer Mühle kamen viele Ebendorfer aber auch Gäste aus den umliegenden Gemeinden zum Mühlenhoffest zusammen. Zur musikalischen Unterhaltung waren die Ebendorfer Mühlensänger geladen sowie der zehnjährige Noah-Benedikt Hahn, der auf seinem Saxophon begeisterte. Rosemarie Patzelt, Vorsitzende des Heimat- und Geschichtsvereins Ebendorf sorgte mit ihrer selbst kreierten Mühlensuppe für das leibliche Wohl der Gäste.
Den Mitgliedern der Mühlengruppe des Mühlenvereins ist es zu verdanken, dass die ehmelige Wind- und spätere Motormühle und der Hof in einem sehr gutem Zustand sind. So wurden kürzlich die Räume neu ausgestaltet und auch der Mahlstein der Mühle ist noch funktionstüchtig. Davon überzeugten sich viele Besucher bei einer Besichtigung der dreistöckigen Mühle.
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16.06.2016
Lebensretter Hans-Jürgen Seidel zu Gast im Deutschen Bundestag
 Im vergangenen Jahr rettete der Haldensleber Hans-Jürgen Seidel zwei alte Frauen aus einem brennenden Haus. Für Herrn Seidel, früher selbst ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, war dies selbstverständlich, für mich eine mutige Tat, die besondere Anerkennung verdient. Daher lud ich Hans-Jürgen Seidel mit seiner Familie zu einem Besuch in den Deutschen Bundestag ein. Bei einer Hausführung und einem Kuppelbesuch lernten die Seidels den parlamentarischen Alltag kennen und genossen den Blick über Berlin. Bei einer Plenarsitzung konnten sie eine Debatte im Bundestag als Besucher verfolgen. Für die Seidels, die selten nach Berlin kommen, war der Besuch im Bundestag und in Berlin ein besonderes Erlebnis. Zur Erinnerung überreichte ich ihnen den Bildband „Innenansichten des Parlament“ das die Arbeit aller Abgeordneten im Plenum und in den Gremien des Parlaments darstellt. 

10.06.2016
Gespräch mit dem Geschäftsführer Deutsche Regionaleisenbahn GmbH
Im Bundesland Sachsen-Anhalt gibt es mehrere stillgelegte Eisenbahnstrecken, von denen einige im Besitz der DER (Deutsche Regionaleisenbahn GmbH) sind. In meinem Bundestagsbüro in Berlin begrüßte ich den Geschäftsführer der DER, Herrn Gerhard J. Curth, um gemeinsam die Inbetriebnahme wichtiger Bahnstrecke zu besprechen. Die DER ist ein Eisenbahninfrastruktur- und Eisenbahnverkehrsunternehmen mit dem Ziel, Bahnstrecken in einwohnerschwachen Gebieten zu erhalten. Damit setzen sie sich für den Erhalt der Mobilität der Anwohner, die Belebung ländlicher Gebiete durch Tourismus und die bessere Anbindung lokaler Wirtschaft ein. Im Gespräch haben wir auch die Möglichkeiten, die sich durch Elektromobilität bieten, erörtert. Eine funktionierende Bahnstrecke kann so mehreren Bedürfnissen gerecht werden.

07.06.2016
Zu einem großen Fest anlässlich des Internationalen Kindertags lud der Ebendorfer Kinderförderverein am 01. Juni alle Kinder, Eltern und Großeltern Ebendorfs in die Kita „Gänseblümchen“ ein. Mit dem stellvertretenden Ortsbürgermeister Wido Wischeropp gratulierte ich allen Kindern ganz herzlich zu ihrem Ehrentag. Die Kinder ließen sich die mitgebrachten Gemüsesticks und das Eis zum Nachtisch schmecken. Großen Beifall gab es für das Programm der Kinder, die unter anderem die „Vogelhochzeit“ aufführten. Den ganzen Tag lang feierten Jung und Alt gemeinsam. Höhepunkt am Nachmittag war das Ritterspektakel des Vereins „Gelebtes Mittelalter“ aus Magdeburg.
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07.06.2016
Informations-Gespräch mit den Stadtwerken Haldensleben
In Haldensleben besichtigte ich den neu gestalteten, barrierefreien Sitz des Servicecenters der Stadtwerke Haldensleben, die Villa Albrecht. Dort informierten mich der Geschäftsführer Detlef Koch und die Leiterin des Kundenservices, Melanie Offelmann über die Projekte der Firma im Bereich e-Mobilität. Ab August bieten die SWH in Kooperation mit der MIFA-Bike Gesellschaft mbH unter dem Geschäftsführer Heinrich von Nathusius in ihrem Service Center E-Bikes zum Kauf an, die Kunden der SWH mit einem Bonus erwerben können. Die SWH planen zudem in diesem Jahr Smight (smart light) Laternen in Haldensleben aufstellen. Diese habe 4 Funktionen, sie dienen dem elektrischen Aufladen, ein Notruf ist möglich, Luftwerte werden dort gemessen und der Zugang zu einem Hotspot wird eingerichtet. 
SWH unterstützt sie e-Mobilität in Haldensleben schon seit langem und hat bereits 2012 ein einmaliges Projekt ins Leben gerufen. Am Bahnhof in Haldensleben kann ein E-Auto der SWH gemietet werden, so dass eine nahtlose Reise von Schiene zu Straße ermöglicht wird. Auch e-Bikes stehen zur Nutzung am Bahnhof bereit. Dem Fuhrpark der SWH gehört ebenfalls ein E-Auto an und vor dem Gebäude der SWH kann man an einer Ladestation das Auto derzeit noch kostenfrei aufladen. 
 

04.06.2016
Traditionelles Fußballturnier in Klinze
Zum 11. Mal kamen in Klinze vier Betriebsmannschaften zusammen, um sich den begehrten Fußball-Pokal des Landrates zu erkämpfen. Gemeinsam mit dem Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, der diesen Pokal als damaliger Landrat des Ohrekreises gestiftet hat, nahm ich als Zuschauer an dem Betriebsturnier teil. Das Autohauses Heinicke und die Ingenieurgesellschaft IWG aus Weferlingen stellten jeweils ein Fussballteam auf. Im spannenden Finale setzte sich aber das Team des Munitionsbergungsdienstes Schollenberger/Baumschule Seethen, die bereits 2013 und 2014 den Pokal erobert hatten, gegen den Vorjahressieger Ebel Maschinenbau durch. Neben der sportlichen Duelle auf dem Rasen fand ein Familienfest mit Hüpfburg, Rutschen und Imbiss statt und das auch das 11. Fußballturnier war ein voller Erfolg.


02.06.2016
Übergabe Förderbescheide für den Breitbandausbau
Die Gemeinde Niedere Börde konnte im Mai den Förderbescheid zum Breitbandausbau vom Bundesminister Alexander Dobrindt entgegennehmen. Die Bürgermeisterin, Frau Erika Tholotowsky, und die Leiterin der Bereiche Sozialverwaltung und Wirtschaftsförderung, Frau Daniela Baars, waren für die Gemeinde Niedere Börde in den Erich-Klausener-Saal des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach Berlin gereist. Mit den Fördermitteln kann die Gemeinde nun die nötigen Maßnahmen in die Wege leiten, um den Breitbandausbau voranzutreiben. Die Bundesmittel stammen aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau, das zum Ziel hat, bis 2018 flächendeckend Internetverbindungen von 50 Mbit pro Sekunde anzubieten. Seit Beginn des Programms im November 2015 konnten bereits 230 Förderanträge von Kommunen und Landkreisen aus ganz Deutschland positiv beschieden werden. 

02.06.2016
Landesgruppentreffen mit dem Ministerpräsidenten und dem Finanzminister von Sachsen-Anhalt
Zu einem ersten Treffen nach der Regierungsbildung mit der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag kamen der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Finanzminister André Schröder nach Berlin. In dem gemeinsamen Gespräch fasste der Ministerpräsident die Regierungsbildung nach der Landtagswahl im März zusammen und stellte Vorhaben des kürzlich beschlossenen Koalitionsvertrages vor. Der Finanzminister legte den finanziellen Rahmen für die geplanten Vorhaben dar. Das Kinderfördergesetz in Sachsen-Anhalt und die Asylflüchtlingsproblematik wurden unter anderem diskutiert.

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